Archiv für Juli 2009

Animal laboris` Recht auf Faulheit

Radostina St. Patulova

Zur Zeit meiner realsozialistischen Sozialisation wurde zumindest in der Schule in regelmäßigen Abständen die Rolle der Arbeit andiskutiert. Ob sie ein Recht oder eine Pflicht jedes einzelnen Bürgers sei, lautete stets die Frage, und ab da musste sich der/die Schüler/in den Weg bis zum Verfassungszitat „Das Recht auf Arbeit und die Pflicht zur Arbeit bilden eine Einheit“ selbst freilegen. In informelleren Zusammenhängen wurde der Paragraph mit „so, aber eher umgekehrt“ absurdistisch auf den Punkt gebracht.

Die aussagekräftige Verknüpfung zwischen Privileg und Strafe, die dabei mitschwingt, und die damit erzeugte Dynamik sind freilich nicht nur dem Realsozialismus vorbehalten. Das Kreisen aktueller politischer Debatten um die Grundsicherung markiert ähnlich verdeckte Krämpfe. Zaghaft-defensiv versuchen linke Parteien nicht ganz über die massiv stattfindende Prekarisierung hinwegzuschauen. Statt aber im Sinne einer Solidarisierung oder visionären Umverteilungspolitik bedingungsloses Grundeinkommen für alle BewohnerInnen des Landes einzufordern, ist man um fragwürdige Kompetenzerweiterungen bemüht und scheut auch nicht den Preis der Akzeptanz neoliberaler Wirtschaftsthesen. Als ein Gradmesser für die flächendeckende Wirkung christlichen wie rassistischen Gedankenguts eignet sich die Debatte allemal.

Nur zu offensichtlich wird dabei, wie auch heutzutage Arbeit – unter dem Motto „Im Schweiße deines Angesichts…“ – auf einen postparadiesischen Zustand verweisen muss, um als solche anerkannt zu werden – und dass sie ohne calvinistischen Beigeschmack (Arbeit ist gleich Leistung) nicht auskommt. Zwar hat angeblich jede Arbeit einen Wert, doch welchen genau? Was schon im Protestantismus als Zeichen einer Gottesgnade galt – die gewinnbringende produktive rationalisierte Berufsarbeit –, hat auch nach 150 Jahren erfolgreichen Gottestods Hochkonjunktur in der Gesellschaft.

Was passiert aber mit einer Gesellschaft, wenn ihr die Tätigkeit, die eine ihrer zentralen Referenzbegriffe bildet, eine Drehscheibe ihrer Konnotationen darstellt und quasi ihr Fundament ausmacht, ausgeht? Wie ist die Aussicht auf eine Arbeitsgesellschaft, der die Arbeit fehlt? Und auch: worauf versteht sich diese Arbeitsgesellschaft noch?

Zurück zu der Schulfrage also: Zwangsmaßnahme oder Sonderrecht? Wer darf heute und wer wird morgen in einer solchen Mangelgesellschaft Recht auf – und v.a. Recht auf welche! – Arbeit haben? Ist nicht viel mehr die Frage nach dem Recht auf Faulheit, wie Lafargue es spitz formulierte, an der Tagesordnung, denn erst wenn Recht auf Arbeit und auf Faulheit gemeinsam gedacht wird, kommen wir ein Stück weiter, ohne sofort in Almosendenken zu verfallen. Und wenn uns schon die Arbeit abhanden kommt, nützen wir doch die Chance!

Was die Ökonomie der Anerkennung betrifft: Als die Generation meiner Eltern ihr Studium machte und ihre ersten Jobs bekam, glaubte man daran, dass der Kommunismus vor der Tür stehe und dass all die Arbeitsplätze nur eine vorübergehende Beschäftigung seien, präparadiesisch gemeint. Die Arbeit war die Arbeit an der eigenen Aufhebung und nie wieder soll sie so viel Spaß gemacht haben, hieß es. Vielleicht liegt da der feine Unterschied zwischen Wegrationalisierung und gesellschaftlicher Transformation.

Daher, seien wir auf der Hut: Sobald die Arbeit an der eigenen Aufhebung gemeinsam und lustvoll ausfällt, haben wir uns für den gesellschaftlichen Umbruch entschieden.

Einrisse

Ein Interview mit Karl Reitter und ein Kommentar von Daniela Koweindl

Schlagwörter wie Grundsicherung (Grüne, SPÖ) oder Existenzsicherung (ÖVP) sind en vogue. Wer kein oder nur sehr wenig Erwerbseinkommen hat, aber arbeitswillig ist, der/dem soll der Staat auch helfen. Während Parlamentsparteien auf dem Papier an einer Reparatur des Sozialsystems basteln, plädieren andere für ein systemveränderndes Konzept: Ein Grundeinkommen muss her – bedingungslos, universell, für alle! Die Kulturrisse haben mit Karl Reitter (Mitherausgeber der Zeitschrift grundrisse, langjähriger Lektor an der Universität Wien) über Idee und Zukunft eines bedingungslosen Grundeinkommens gesprochen. Karl Reitter, selbst aktiv in Grundeinkommensinitiativen, spricht dem Grundeinkommen mehrerlei Potenziale zu: „Es knüpft sowohl an aktuellen Entwicklungen des Kapitalismus (Stichwort: Postfordismus) an, interveniert in die laufende Debatte um Sozialtransfers, eröffnet aber zugleich durch die Entkopplung von Lohnarbeit und Einkommen die Perspektive einer nichtkapitalistischen Ökonomie.”

Kulturrisse: Was ist die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens?

Karl Reitter: Das Ziel des bedingungslosen Grundeinkommens ist mit dem Motto des großen Grundeinkommenskongress vom Herbst 2005 in Wien sehr schön formuliert: In Freiheit tätig sein. Das heißt, das zentrale Kalkül des Grundeinkommens ist nicht in erster Linie Artmutsvermeidung, sondern alle sollen die reale ökonomische Möglichkeit haben, in welchem Ausmaß auch immer Lohnarbeit zu tätigen oder auch gar nicht zu tätigen. Das Individuum soll die Freiheit haben, zu entscheiden, was wann wie es etwas tut: wann es eine Ausbildung macht, wann es kreativ tätig ist, wann es Pause macht und wann es in welchen Formen auch immer arbeitet. Daher muss dieses Grundeinkommen in jeder Hinsicht bedingungslos sein. Es soll auf einer individuellen Basis ausgezahlt werden. Es ist für alle da. Selbstverständlich auch unabhängig von der Staatsbürgerschaft. Und unabhängig von jeder Art von konkretem Einkommen oder Besitztum.

Dem gegenüber haben alle Modelle der Grundsicherung ein ganz anderes Ziel. Bei der bedarfsorientierten Grundsicherung geht es in erster Linie oder gar ausschließlich um Armutsvermeidung. Das Thema der Freiheit kommt gar nicht vor.

In einer pragmatischen Alltagsdurchsetzung berühren sich natürlich beide Forderungen. Das Grundeinkommen wird nicht von heute auf morgen eingeführt werden. Allerdings ist selbst bei kleinen Alltagsforderungen das Kriterium der Bedingungslosigkeit ganz entscheidend. Das Netzwerk für Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt hat beispielsweise die Forderung aufgestellt, dass Arbeitslose das Recht haben müssen, Kurse, die ihnen das AMS vorschreibt, abzulehnen. Dieser kleine Schritt ist sicher nicht die große Weltrevolution, aber er folgt den Kriterien der Bedingungslosigkeit. Dem gegenüber haben alle Grundsicherungsmodelle eine ganze Reihe von Bedingungen.

Wie ein konkretes Modell der Grundsicherung einzuschätzen ist, resultiert letztlich aus der Art, Anzahl und Systematik der Bedingungen. Es gibt sehr problematische Aussagen von Erwin Buchinger (SPÖ), der das SPÖ-Grundsicherungsmodell an dem deutschen Hartz IV-Modell orientieren möchte. Das könnte im schlimmsten Fall bedeuten, dass Grundsicherung nur gewährt wird, wenn keinerlei Besitz wie Eigentumswohnung, Auto, Moped, Sparbuch, Altersvorsorge, Rentenfonds usw. besteht bzw. verkauft oder aufgelöst wird. So ein Vorhaben könnte tendenziell sogar einen Rückschritt darstellen verglichen zur derzeitigen Situation.

Zudem bewirken alle Grundsicherungsmodelle die so genannte Armutsfalle, da heißt, jedes Erwerbseinkommen wird mehr oder minder direkt auf die Grundsicherung angerechnet. Die Gefahr, dass jemand trotz Erwerbsarbeit bei einem Einkommen in der Höhe der Grundsicherung hängen bleibt, ist sehr, sehr hoch. Mit Ironie gesagt: Die Grundsicherung ist eigentlich leistungsfeindlich.

Kulturrisse: Inwiefern stellt die Forderung nach einem Grundeinkommen auch eine Reaktion auf die aktuelle Transformation von Arbeits- und Lebensverhältnissen unter den „herrschenden postfordistischen Bedingungen” dar?

Karl Reitter: Selbstverständlich reagiert das Grundeinkommen auf die aktuelle Transformation von Arbeits- und Lebensverhältnissen und zwar in mehrfacher Hinsicht. Es ist klar, dass durch die neuen fragmentierten Lebensläufe, durch die prekären Arbeitsformen sowohl Einkommen als auch Sozialversicherungsansprüche nicht mehr erworben werden wie unter stabilen fordistischen Verhältnissen, wo man teilweise fast von Lebensarbeitsplätzen ausgehen konnte – jedenfalls partiell, vor allem für weiße männliche Staatsbürger.

Durch prekäre Arbeitsformen machen immer mehr Menschen die Erfahrung, dass ein und dieselbe Tätigkeit entweder gar nicht oder nur teilweise bezahlt wird. Oftmals wird sie auch mit der Hoffnung auf zukünftiges Prestige oder zukünftige Bezahlung durchgeführt. Und dieselbe Tätigkeit kann auch sehr gut bezahlt werden. Das führt zu einem wichtigen Begründungspunkt für das Grundeinkommen: Nämlich, dass es nicht auf der einen Seite einen produktiven Sektor in der Gesellschaft gibt (im Trivialverständnis: „die Wirtschaft“) und auf der anderen Seite einen durch Transferleistungen zu alimentierenden Sektor, der sozusagen nur konsumierend verbraucht. Tatsächlich zeigt diese Auflösung der Fabrik in die Gesellschaft (ein klassischer operaistischer Topos), dass die Gesellschaft insgesamt ein produktiver Zusammenhang ist, dass es keinen explizit produzierenden und keinen explizit nur konsumierenden Sektor gibt. Das Grundeinkommen anerkennt den Beitrag aller zum gesellschaftlichen produktiven Zusammenhang ohne ihn werten zu wollen oder auch zu können. Das heißt, der Anteil des Individuums am Zusammenkommen des gesellschaftlichen Zusammenhangs, des gesellschaftlichen Reichtums ist nicht heraus rechenbar. Insofern sehe ich gewisse Argumentationslinien, die zum Grundeinkommen hinführen: Einerseits aus dem Feminismus (mit der Forderung nach Lohn für Hausarbeit), aber auch aus dem Kunstbereich, weil das Bereiche sind, die zumindest teilweise immer schon unter prekären Verhältnissen gelebt und gearbeitet haben.

Das Grundeinkommen systematisiert solche Argumente, wie sie von Gruppen erhoben wurden, die von sich sagen, ihre Tätigkeit werde gesellschaftlich nicht als Arbeit anerkannt. Nicht anerkannt als sinnvoll, als nützlich, als notwendig. Ihre Arbeit werde nicht oder schlecht oder gar nicht bezahlt. All diese Argumente aus den verschiedenen Gruppen und Sektoren der Gesellschaft werden in der Forderung nach einem Grundeinkommen systematisiert und zusammengeführt. Nämlich in der Forderung nach einem Grundeinkommen für alle – nicht nur für Hausfrauen, für KünstlerInnen, sondern für alle. Alle leisten ihren Anteil und der ist auch nicht messbar.

Kulturrisse: Welche Auswirkungen – auch angesichts aktueller Prekarisierungsprozesse – könnte die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen auf Löhne und Arbeitsbedingungen haben?

Karl Reitter: Es gibt im Grunde mehrere Erwartungshaltungen. Die erste Erwartungserhaltung ist die sehr nahe liegende, dass sehr üble Jobs aufgegeben werden. Diese Erwartungshaltung hat etwas für sich, und es ist schließlich auch gewünscht, dass die Leute üble Jobs nicht mehr machen. Die umgekehrte Erwartung ist, dass die Lohnkosten sinken, weil die Menschen, wenn die Arbeit interessant ist, wenn sie sie freut und, wenn sie sie befriedigt, Jobs auch zu geringeren Entlohnungen annehmen würden. Interessante Jobs werden bekannter Weise auch in der Gegenwart als PraktikantIn unentgeltlich gemacht. Das ist nichts Neues.

Das eine ist sozusagen die Angst des Kapitals (niemand geht mehr lohnarbeiten) und das andere ist die Angst der Gewerkschaft. Ich denke, beide Erwartungshaltungen haben einen sehr realistischen Kern. Und dann gibt es noch eine dritte Erwartungshaltung, nämlich dass Löhne auch steigen werden.

Sicher ist, dass wenn es keinen Arbeitsmarkt in dem engen Sinn mehr gibt, weil der Zwang dazu wegfällt, Löhne sich verschieben werden. Sowohl Löhne rauf als auch Löhne runter ist ein Kalkül. Wie sich die gegenläufigen Prozesse letztlich real auswirken, ist schwer zu sagen. Gesellschaft ist nicht planbar. Wie unsere Gesellschaft mit oder ohne Grundeinkommen in zehn, 50 oder 200 Jahren aussieht – who knows? Für mich ist eher die Frage interessant: Rein oder raus aus dem Lohnarbeitszusammenhang?

Kulturrisse: Wie sind diese Ängste der Gewerkschaften einzuschätzen? Besteht nicht die Gefahr, dass durch die einseitige Konzentration auf die Forderung nach einem Grundeinkommen sozusagen „andere Fronten“ des Kampfes gegen Prekarisierung ins Hintertreffen geraten und dabei Arbeitskämpfe und ihre Errungenschaften unter die Räder kommen?

Karl Reitter: Grundeinkommen ist bekannter Weise natürlich keine Traditionsforderung der TraditionsarbeiterInnenbewegung. Das ist gar keine Frage. Meiner Einschätzung nach ermöglichen die postfordistischen prekären Arbeitsformen dem Kapital eine sehr elegante Art und Weise, kollektivvertragliche Verhältnisse zu unterlaufen. Es gibt nicht mehr die Konfrontation. Margaret Thatcher hat mit dem Gewerkschaftschef Arthur Scargill bei den Minenarbeiterstreiks Mitte der 1980er die Konfrontation in einem klassischen fordistischen Arbeitszusammenhang gehabt. Aber Postfordismus zeichnet sich aus durch Zersplitterung, durch Zerstreuung.

Arbeitszeitverkürzung betrifft nur mehr die, die einen Vollzeitarbeitsplatz haben und in Wirklichkeit bedeutet Arbeitszeitverkürzung eine Lohnerhöhung. Das heißt, die Leute arbeiten in demselben Ausmaß, nur der Anteil der Überstunden steigt. Was schon erfreulich ist, aber nicht so großartige Effekte hat. Das wurde in Frankreich probiert, die Arbeitszeit wurde herabgesetzt und die Arbeitslosigkeit hat sich nicht sehr viel verändert. Die Leute machen einfach mehr Überstunden.

Eine andere Sache ist so etwas wie ein Mindeststundenlohn. Das finde ich nicht unwichtig. Aber um ihn zu bekommen muss man auch erst einmal einen Stundenlohn haben. Für Personen, die zum Beispiel als freie DienstnehmerInnen oder für Projekte arbeiten, gibt es zumeist gar keine Abrechnung nach Stunden, bezahlt wird das Projekt insgesamt.

Auch wenn man sich die Zersplitterung der Belegschaften ansieht, wo in dem Sinn von Belegschaften gar nicht mehr gesprochen werden kann, so gibt es tausende Beispiele: Was früher eine Firma war, sind jetzt auf einmal zehn verschiedene. Dadurch greifen gewerkschaftliche Forderungen und Errungenschaften immer weniger und klarerweise würde ein Grundeinkommen jedem Menschen individuell unglaublich den Rücken stärken. Weil er oder sie dann die Möglichkeit hat „Nein“ zu sagen. (Das Nein bei John Holloway wäre hier sozusagen ökonomisch abgesichert.) Das würde das Selbstvertrauen, das Selbstbewusstsein sowie die Möglichkeit, sich ohne Existenzängste zu wehren und „Nein“ zu sagen, steigern.

Kulturrisse: Haben (jenseits der materiellen Ebene angesiedelte) Bedeutungsdimensionen von Arbeit und die über Arbeit vermittelte „gesellschaftliche Anerkennung“ oder „gesellschaftliche Teilhabe durch Arbeit“ heute noch Relevanz und wenn ja: Würde die durch das Grundeinkommen erreichte Entkoppelung von Arbeit und Erweb auch daran etwas ändern?

Karl Reitter: Die Lohnarbeit als Modus, soziale Identität zu konstituieren, ist in der Geschichte relativ neu. Vielleicht ist das auch die große Innovation des Kapitalismus. Wo Geschlecht, Herkunft, auch Religion Identitäten konstituieren, tritt auch immer ein Faktor hinzu, der soziale Identität bildet. Die Art von sozialer Identität ist grundsätzlich etwas sehr Zweischneidiges. Erstens ist sie immer hierarchisch. Soziale Identität ist nicht soziale Identität, wenn man etwa sagt: Du bist FriseurIn (als soziale Identität), weil du im Friseursalon Menschen frisierst. Denn was hält man von diesem Menschen? Oder gilt das beispielsweise nur bei einer Ärztin? Das ist sehr hierarchisch. Und das zweite ist natürlich – und dazu gibt es erstaunliche Stellen in der Deutschen Ideologie von Karl Marx, wo Marx fast dasselbe schreibt wie Holloway –, dass soziale Identität natürlich fixiert, einfriert, sozusagen auf einen Platz festnagelt. Hier muss man André Gorz zitieren: Das ist keine Teilhabe, da ist man eingefügt, eingefügt als Rädchen, und hat dann seinen Platz. Das heißt, durch die Arbeitsteilung, die immer hierarchisch ist – wie auch immer die Hierarchien sich konstituieren –, sind soziale Identitäten immer unterscheidend. Und somit ist dies ein unglaublich heuchlerisches Argument, wenn man an „Integration durch Arbeit“ denkt. Soziale Identität als UniversitätsprofessorIn, als AbteilungsleiterIn in einem Ministerium, als VerlegerIn eines intellektuellen Verlages – gerne. Aber StraßenkehrerIn, FriseurIn, VerkäuferIn?
Der zweite Punkt ist, dass postfordistische Verhältnisse wesentlich dazu tendieren, diesen Mechanismus zu erodieren. Diese lebenslange fixierte Identität durch Arbeit ist vielleicht – wie auch Franz Naetar meint – eher ein europäisches Phänomen: Ich bin das, weil ich dieses oder jenes arbeite, und das bleibt eigentlich von der Ausbildung bis zur Pension gleich. In den USA war das nie so. Doch diese Situation erodiert sehr stark. Ich denke, in diesem Zusammenhang kann man auf Paulo Virno eingehen, wenn er – eher pessimistisch – seinen Begriff der Multitude als Zurückgeworfensein auf die elementaren menschlichen Fähigkeiten, auf Sprache, auf Kommunikation beschreibt. In der Grammatik der Multitude zeigt er, wie diese Verfestigungen sozialer Identität sich auflösen. Es ist überhaupt ein Charakteristikum in postfordistischen Verhältnissen, dass ein und dieselbe Arbeit nicht ein und dieselbe soziale Identität ergibt, sondern dass diese vielmehr von institutionellen Besonderheiten abhängt. Medien sind hier ein wunderbares Beispiel: Es gibt Leute, die völlig umsonst für Medien arbeiten, Freischaffende, die irgendwie so dranhängen an irgendwelchen Zeitschriften, Zeitungen, Rundfunk und andererseits diese großen StarjournalistInnen. In Wirklichkeit machen sie eigentlich fast dasselbe. Es ist nicht eine andere Arbeit, aber sie wird dennoch sehr verschieden bewertet. Somit ist dieses Argument der gesellschaftlichen Teilhabe durch Arbeit teilweise unglaublich zynisch.

Kulturrisse: Wo ist Grundeinkommen bereits Realität? Und wie sehen diese Modelle aus?

Karl Reitter: In Brasilien wurde im Jahr 2004 ein Gesetz beschlossen mit dem Ziel, ein echtes, bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Allerdings gibt es in diesem Gesetz einen Paragraphen, in dem steht: Nach Maßgabe der politischen und ökonomischen Möglichkeiten. Dieser Gummiparagraph macht den Einführungsparagraphen zur bloßen Absichtserklärung. Aber an sich ist das Grundeinkommen beschlossen, und es ist beschlossen für alle in Brasilien lebenden Menschen (jedenfalls nach einer gewissen Zeit der Einwanderung). Ziel in Brasilien ist es, die vorhandene Sozialhilfe – und es ist wirkliche eine Sozialhilfe, die allerdings familienbezogen ist – schrittweise auszubauen. Die Kriterien für den Bezug dieser Sozialhilfe sollen nach und nach gelockert werden. Schrittweise soll der BezieherInnenkreis immer größer werden bis am Ende die brasilianische Gesellschaft insgesamt ein Grundeinkommen beziehen wird.

Es gibt ein noch anderes Beispiel für ein echtes Grundeinkommen: Alle, die in Alaska leben, bekommen es einmal im Jahr egalitär ausgezahlt. Das Geld kommt aus einem Fund (Alaska Permanent Fund), gespeist aus Einnahmen durch Ölvorkommen. Dieses Grundeinkommen gibt es schon lange (seit 1982). Der Betrag war eine Zeit lang sehr niedrig, oft nur 200 bis 300 Dollar im Jahr. Bei der Auszahlung im Dezember waren es nun etwa 800 bis 1000 Dollar. Davon kann man nicht leben, aber immerhin das Prinzip ist verwirklicht. Und es ist politisch nicht mehr wegzubekommen. Es ist egalitär und du musst nur eine Zeit lang in Alaska gelebt haben. Auf der Website des Funds gibt es ein Einreichformular, mit dem man sich das Grundeinkommen besorgen kann. Das einzige, warum es kein Grundeinkommen ist, ist die Tatsache, dass man davon nicht leben kann.

Kulturrisse: Warum ist die Finanzierungsdebatte so zentral, wenn es um ein Grundrecht auf Existenz und Überleben geht?

Karl Reitter: Hinter den Finanzierungsfragen stecken sehr viele Argumente und Vorstellungen. Das erste ist, dass die Finanzierungsfrage gleichgesetzt wird mit politischer Akzeptanz. Objektiv nicht möglich heißt: Das ist politisch nicht durchzusetzen. Also nicht tatsächlich, denn materiell wäre es schon möglich. Die zweite Vorstellung ist jene der Legitimität: Unmöglich heißt illegitim. Und die dritte, die interessanteste, ist jene, dass das Grundeinkommen den Beitrag aller zum gesellschaftlichen Zusammenhang, zur gesellschaftlichen Produktion anerkennt. Ein Großteil dieser Produktion ist allerdings nicht unmittelbar monetär oder gar nicht monetär. Das Grundeinkommen ist aber ans Geld gebunden. Was natürlich die Finanzierungsfrage direkt betrifft. Wenn die Leute aus dem Geldsektor der Ökonomien in andere Ökonomien überwechseln, dann fehlen dem Geldsektor natürlich die Mittel, um das Grundeinkommen zu finanzieren. Wenn sehr viele Leute die Arbeit niederlegen oder alle, dann ist das natürlich ein Problem.

Kulturrisse: Gerade (neo-)liberale Versionen des Grundeinkommens zielen auf eine Schleifung sämtlicher bestehender sozialer Sicherungssysteme zugunsten eines Grundeinkommens ab. Die Finanzierung soll etwa über Mehrwertssteuer erfolgen, welche im Gegensatz zu Vermögens-, progressiven Einkommens- und Kapitalbesteuerungen keine umverteilenden Effekte zeitigen und „die Armen“ tendenzielle stärker belasten als „die Reichen“. Wie wäre solchen nicht-intendierten Folgen eines Grundeinkommens entgegen zu treten?

Karl Reitter: Das Argument, dass man sagt, letztlich zahlt das ja die AbeiterInnenklasse, finde ich, gerade wenn das aus linker marxistischer Seite erhoben wird, sehr eigentümlich – denn was zahlt sie nicht? Die Quelle des Reichtums, die arbeitende Natur (Kritik des Gothaer Programms) und die Quelle des abstrakten Wertes, ist die Arbeit der Massen. Die Frage ist nur: Wohin damit? Soll es an den Staat gehen, soll es im Kapital bleiben oder soll es als Grundeinkommen wieder zurückkommen? Das Argument, dass das Proletariat selbst das Grundeinkommen finanziert, ist trivial. Wer sonst?

Kulturrisse: Wie ist eine Durchsetzung der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen vorstellbar?

Karl Reitter: Das Thema kann aus der Gesellschaft nicht verschwinden. Und zwar aus mehreren Gründen: Erstens, es zeigt sich – empirisch zumindest in Europa und in den USA –, dass die Masseneinkommen stagnieren oder sinken. Zweitens, die Sockelarbeitslosigkeit wird nicht wirklich verschwinden. Ich bin kein Anhänger dieser These, Sockelarbeitslosigkeit könne unmöglich, nie und nimmer verschwinden (so wie das Leute mit Hinblick auf den tendenziellen Fall der Profitrate argumentieren – da bin ich sehr skeptisch). Sie kann geringer werden, aber welche Arbeit zu welchem Preis? Beschäftigungen zu 15 oder 20 Stunden bei Niedrigarbeitslöhnen von 5,30 Euro pro Stunde senken auch die Arbeitslosigkeit und eine solche Tendenz gibt es eindeutig.

Aber trotzdem, das Thema bleibt in der Gesellschaft und die Gesellschaft muss darauf reagieren. Hier ist eine interessante Frage, die man sich auch einmal in aller Ruhe stellen kann: Warum geht Kapital nicht so einen Weg wie in der 1. Republik, wo die Leute ausgesteuert wurden. Das heißt, Arbeitslose bekamen Arbeitslosengeld. Das wurde im Laufe der Zeit immer weniger und nach etwa eineinhalb Jahren war es nichts mehr. Das waren die Ausgesteuerten, eine kleine Gruppe. Einen solchen Weg geht heute offensichtlich niemand. Ich habe noch nie etwas in diese Richtung gehört: Warum zahlen wir ihnen überhaupt etwas, zahlen wir ihnen doch nichts! Das ist irgendwie keine Karte. Trauen sie sich nicht? Können sie das nicht? Würde das zu viele Probleme verursachen? Ich weiß es nicht, aber es ist so. Das heißt, die Frage von Sozialtransfers verschwindet auf keinen Fall – und auch nicht alle damit zusammenhängenden Dinge wie Legitimation, Höhe, Anspruch.

Ich kann mir das so vorstellen: Der Kampf um die Durchsetzung des Grundeinkommens wird sich an der Frage der Bedingungen oder der Bedingungslosigkeit von Sozialleistungen abspielen. Wie strenge, wie scharfe, wie grundsätzliche Bedingungen werden ausgesprochen? Wo gelingt es, Bedingungen aufzulockern? Wo gelingt es, sie überhaupt wegzunehmen? Das wird meiner Auffassung nach das Feld der Auseinandersetzung sein. Also eine Auseinandersetzung um ganz konkrete Punkte.

Es wird in verschiedenen Bereichen der Gesellschaft sehr viel experimentiert. Im Ausbildungssektor (eine eigene Geschichte), aber auch im Sektor der Sozialtransfers, wo jetzt (siehe Deutschland, siehe Österreich) immer wieder neue Modelle durchgerechnet und ausprobiert werden. Mein Eindruck ist, dass die AMS-Führung mit Rückendeckung der Politik immer wieder Versuchsballone steigen lässt: Einmal taucht der Kombilohn auf, dann zahlen sie 50 Leuten beim Billa die Löhne. Die Frage ist: Was wird da getestet? Funktioniert das? Wie ist die Akzeptanz? Wie ist die politische Reaktion? Da wird sich noch sehr viel tun. Es ist nicht zu erwarten, dass gesagt wird: Das ist unser Sozialsystem, das lassen wir so, da ändern wir nichts. In einem solchen Prozess ist auch eine Verwirklichung des Grundeinkommens vorstellbar, wenn es gelingt die Höhe der Transferleistungen und die Bedingungslosigkeit voranzutreiben. Je mehr sich das ausweitet, umso eher kommen wir in Richtung Grundeinkommen.

Ein wichtiger Punkt ist auch die Selbstorganisierung der Arbeitslosen. Es ist sicherlich nicht der einzige oder der wichtigste Punkt, aber es ist ein Punkt, dass die Arbeitslosen heute nicht mehr sind, wie Marie Jahoda die Arbeitslosen von Marienthal phantasiert hat, sondern die heutigen Arbeitslosen sind natürlich selbstbewusster. Sie sind fordernder, sie sind aus dieser Opferrolle, aus der Rolle der bloßen Objekte herausgetreten. Das finde ich nicht unwichtig. Man darf das dann nicht an der Größe von Arbeitsloseninitiativen messen, sondern – dass sich so etwas tut, dass sich so etwas organisiert – das ist wie immer etwas Seismografisches. Aber mit Folgewirkung: z.B. André Gorz, der früher gegen das Grundeinkommen war, ist 1995 durch die Forderungen der französischen Arbeitslosenbewegung sozusagen umgedreht worden. Das schreibt er auch selbst. Er ist sozusagen vom Saulus zum Paulus des Grundeinkommens geworden.

Zur Vernetzung von Einzelpersonen und Initiativen, die für das bedingungslose Grundeinkommen eintreten, gibt es den Runden Tisch Grundeinkommen. Das ist ein Zusammenschluss von allen Grundeinkommensinitiativen Österreichs. Massive Diskussionen zum Grundeinkommen gibt es auch in außereuropäischen Ländern. Zum Beispiel in Südafrika und weiterhin vor allem in Brasilien.

Das Gespräch mit Karl Reitter führten Markus Griesser und Daniela Koweindl im November 2006 in Wien.

Kommentar

„Arbeit, Arbeit, Arbeit, … die andern kriegen nix“

„Arbeit, Arbeit, Arbeit, ….Praktikum, Praktikum, Praktikum, …. Lebenslauf, Lebenslaaaauuf!“ singt das Berliner Künstlerduo Kramer-Projekt in einem ihrer Politsongs und skizziert mit wenigen Worten eine Lebensrealität von prekär Beschäftigten. Von einem Job zum nächsten: zum Geldverdienen, das andere Mal fürs symbolische Kapital und oft, um zum nächsten Job zu kommen. Der nächste Job, der vielleicht einmal (besser) bezahlt, vielleicht auch (besser) sozial abgesichert ist. Auch bei der Euromayday-Parade 006 in Wien war der Song mehrmals lautstark zu hören.

„Arbeit, Arbeit, Arbeit, … die andern kriegen nix“ (so das Kramer-Projekt ein paar Strophen später im selben Song) verweist auf die vorherrschende Logik von Erwerbsarbeit als Existenzgrundlage. Die Realität sieht freilich auch hierzulande zunehmend anders aus. Am Zwang, mit Arbeit auch Geld verdienen zu müssen, wird dennoch eisern festgehalten. Und so lautet der Tenor der aktuell aufflackernden Debatten der Parlamentsparteien um soziale Absicherung nicht viel anders als: Armutsbekämpfung ja (vielleicht), selbstbestimmtes (Arbeits-)Leben nein.

Durchaus inflationär taucht die Grundsicherung als Allheilmittel auf. Für angeblich alle, die sie brauchen. Tatsächlich wird beinhart ausgegrenzt. Die SPÖ möchte mit einer Grundsicherung lediglich Arbeitslosengeld, Notstands- oder Sozialhilfe, Kindergeld oder Pension ergänzen. Und auch bei den Grünen wäre der erste Grundsicherungsschritt einfach eine Sozialhilfereform. Bezugsberechtigt sind dabei aber ausschließlich ÖsterreicherInnen und – je nach Bundesland – ihnen „Gleichgestellte“. Prekäre Neue, Schein- und sonstige Selbständige bleiben von diesen Grundsicherungen ausgeschlossen.

700 Euro, 800 Euro, 900 Euro pro Monat preisen die Parteien im Wettstreit an. Ausbezahlt wird aber nur der Differenzbetrag zwischen Einkommen und Grundsicherungshöhe, wenn nachweislich Bedarf besteht. Teilweise sind darüber hinaus gefinkelte Einschleifregelungen für Leute mit Mini-Einkommen eingeplant. Doch bei all diesen rein reformistischen Plänen, die auf Transferleistungen für abhängig Beschäftigte aufbauen, fehlen Maßnahmen zur Absicherung für tatsächlich alle in prekären Arbeits- und Lebensverhältnissen weiterhin zu Gänze.
Als kleines Trostpflaster bieten die Grünen eine Grundsicherung für KünstlerInnen an. Doch hier wird nur zu offensichtlich, wie sehr sich die Grundsicherungsidee (nämlich „bedarfsorientiert“ gegenwärtiges Monatseinkommen aufzustocken) ganz grundsätzlich mit einer Absicherung für Freischaffende spießt. Denn wie definiert sich ein Monatseinkommen beispielsweise eines/einer KünstlerIn? Ist das ein Zwölftel ihres Jahreseinkommens laut Steuerbescheid, der viele Monate, wenn nicht gar erst Jahre später endgültig feststeht? Monatliche Einkommensprognosen von selbständig Erwerbstätigen sind schwierig, definitive Feststellungen in Echtzeit schlicht unmöglich. Ein gigantischer Nachberechnungsaufwand und finanzielle Planungsunsicherheiten wären vorprogrammiert, Grundsicherung nicht mehr als ein ungewisses Darlehensmodell. Auch Rückzahlungsforderungen stünden auf der Tagesordnung, dann aber potentiell in wesentlich größeren Dimensionen als schon jetzt beim Künstlersozialversicherungsfonds.

Tatsächlich freies (kreatives) Arbeiten und Leben jedoch braucht ökonomische Sicherheit ohne Risikofaktoren. Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine Perspektive. Und es muss für alle gelten. Doch bis dahin heißt es weiter: Arbeit, Arbeit, Arbeit.

Daniela Koweindl

Prekarität

Die soziale Frage am Beginn des 21. Jahrhunderts und Möglichkeiten zu ihrer Politisierung
Klaus Dörre

Die „Unterschichtendebatte“ als Katalysator der neuen sozialen Frage

Europa im Herbst. Die soziale Frage ist in die Politik zurückgekehrt. Was als Debatte um Exklusion und Unterschicht begann, hat sich mittlerweile zu einem Brennpunkt der politischen Auseinandersetzung entwickelt. Allerdings verlaufen die Kontroversen unübersichtlich. Da plädiert z. B. in Deutschland ein christdemokratischer Ministerpräsident für eine verlängerte Bezugsdauer von Arbeitslosengeld und sozialdemokratische „Agendisten“ (so genannt nach der Schröderschen Agenda 2010, Böhning/Nahles 2006), die das ablehnen, sehen sich unversehens des Neoliberalismus bezichtigt.

Interessanter als die Beobachtung diskurstaktischer Wendungen in der Tagespolitik ist freilich die Frage, was sich hinter der so genannten Unterschichtendebatte verbirgt. Zum Auslöser wurde eine INFRATEST-Studie (vgl. Müller-Hilmer 2006), die interessante Belege für die Wiederkehr sozialer Unsicherheit in die bundesdeutsche Gesellschaft zutage gefördert hat. Nach dieser Untersuchung geben deutlich über 40 % der Befragten an, dass sie befürchten, „ihren Lebensstandard nicht halten zu können“ (49 %), sich finanziell einschränken zu müssen (59 %), dass sie ihr „Leben als ständigen Kampf“ empfinden (46 %) und sich „vom Staat allein gelassen“ fühlen (44 %). Einer Mehrheit von 63 % machen „die gesellschaftlichen Veränderungen Angst“ und immerhin 15 % fühlen sich generell verunsichert (ebd.: 4 f.). Die Ursachen dieser Stimmungslage werden sichtbar, wenn man die Wahrnehmung gesellschaftlicher Ungleichheiten betrachtet. Hier ist eine große Mehrheit der Ansicht, dass es keine Mitte mehr gibt, sondern nur noch oben und unten (61 %); immerhin 14 % der Befragten sehen sich in jeder Hinsicht „als Verlierer“ und „gesellschaftlich ins Abseits geschoben“ (ebd., S. 7).

In solchen Daten werden Umrisse einer sozialen Problematik deutlich, die freilich – was die INFRATEST-Studie auch deutlich macht – keineswegs mit dem Begriff der „neuen Unterschicht“ erfasst werden kann und die auch keineswegs auf Deutschland zu begrenzen ist. Längst gibt es, etwa in Frankreich, weitaus präzisere sozialwissenschaftliche Deutungsangebote, die sich um Begriffe wie Prekarisierung, Prekarität oder Prekariat ranken.

Seiner etymologischen Bedeutung nach lässt sich prekär mit widerruflich, unsicher oder heikel übersetzen. Aktuell wird der Begriff genutzt, um die Ausbreitung unsicherer Beschäftigungs- und Lebensverhältnisse in den – an sich reichen und historisch gesehen auch sicheren – Gesellschaften des Westens zu thematisieren. Autoren wie Bourdieu (1998), Paugam (2000) oder Castel (2000) haben die Prekarisierung der Arbeitsgesellschaft in ihren Arbeiten frühzeitig als den Kern der sozialen Frage des 21. Jahrhunderts bezeichnet.

Tatsächlich basierte das Job-Wachstum in den EU-Staaten während der zurückliegenden Dekade nicht ausschließlich, aber doch in erheblichem Maße auf einem Zuwachs an flexiblen, überwiegend prekären Arbeitsverhältnissen (Kok 2004). Dazu zählen Leih- und Zeitarbeit, Tätigkeiten im Niedriglohnsektor, befristete Beschäftigung und erzwungene Teilzeitarbeit ebenso wie Mini- oder Midi-Jobs, abhängige Selbstständigkeit oder sozialpolitisch geförderte Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs). Gemeinsam ist diesen Beschäftigungsformen, dass sie oberhalb eines kulturellen Minimums nicht dauerhaft Existenz sichernd sind. Wenngleich Arbeitsmarktforscher über das Ausmaß des Prekarisierungstrends streiten, kann doch kein Zweifel bestehen, dass diese Beschäftigungsformen in vielen europäischen Ländern auf dem Vormarsch sind (IRES 2005). Die Zunahme so genannter nicht-standardisierter Arbeitsverhältnisse, die z. B. in Deutschland längst mehr als ein Drittel aller Erwerbsverhältnisse umfassen, bringt diesen Trend nur höchst unvollständig zum Ausdruck. So arbeiten inzwischen mehr als 16 % aller Vollzeitbeschäftigten im Niedriglohnbereich (weniger als zwei Drittel des Medianlohns); sie sind Prekarier mit standardisiertem, „normalem“ Beschäftigungsverhältnis.

Lange Zeit wurde die Debatte um prekäre Arbeitsverhältnisse von marktradikalen Deutungen beherrscht, die in unsicheren Beschäftigungsformen vor allem eine wünschenswerte Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und Brücken in reguläre Beschäftigung (Kommission 1996) sehen. Gegen solche Deutungen sprechen empirische Fakten, etwa die geringe Aufwärtsmobilität, die den prekären Sektor besonders in Deutschland auszeichnet (Brinkmann u. a. 2006: 36ff.). Vor allem jedoch ignorieren sie, dass Prekarisierungsprozesse die soziale Integrationskraft von Erwerbsarbeit schwächen. Während der Nachkriegsjahrzehnte hatte eine stabile Verknüpfung von Lohnarbeit mit starken Schutzmechanismen (z. B. Rentenansprüche, Arbeits- und Kündigungsschutz, tarifliche Normen, Mitbestimmung) in den westlichen Kapitalismen ein „Sozialeigentum“ (Castel 2005: 41 f.) geschaffen, das dem Großteil der Lohnabhängigen trotz fortbestehender Ungleichheiten zu einem respektierten Status in der Gesellschaft verhalf. Auch wenn das „Sozialeigentum“ ungleich verteilt war – Frauen und Migranten z.B. konnten immer nur begrenzt an ihm Teil haben – wurde Lohnarbeit für große gesellschaftliche Gruppen zur Basis einer längerfristigen Lebensplanung.

Der zeitgenössische Finanzmarkt-Kapitalismus stellt nun diese über Jahrzehnte hinweg stabilen Verknüpfungen von Lohnarbeit und Eigentum zur sozialen Sicherung sukzessive in Frage. Eine Schwächung kollektiver Regelungen von der Renten- und Arbeitslosenversicherung über die Tarifverträge bis hin zur betrieblichen Mitbestimmung führt dazu, dass Lohnarbeit ihren unsicheren, prekären Charakter wieder deutlicher ausprägt. Dies geschieht jedoch in einem ungleichmäßigen, sozial abgestuften, durch nationale Institutionensysteme gefilterten Prozess. Getrieben von markt- und kostenzentrierten Rationalisierungsstrategien spalten sich die nachfordistischen Arbeitsgesellschaften in Zonen mit unterschiedlichen Sicherheitsniveaus.

Zwar befindet sich die Mehrzahl der Beschäftigten zumindest in Deutschland und anderen europäischen Kernstaaten noch immer in einer Zone der Integration mit standardisierten Arbeitsverhältnissen und halbwegs intakten sozialen Netzen. Darunter expandiert jedoch eine Zone der Prekarität, die sich sowohl durch unsichere Beschäftigung als auch durch erodierende soziale Netze auszeichnet. Am unteren Ende der Hierarchie entsteht eine Zone der Entkoppelung, in der sich Gruppen ohne reale Chance auf eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt befinden (Castel 2000). Bei diesen „Überzähligen“ (Marx 1973: 660) der Arbeitsgesellschaft paart sich der Ausschluss von regulärer Erwerbsarbeit mit relativer sozialer Isolation.

Flexibilisierung wird zu „Flexploitation“

Das Castelsche Zonenmodell ist eine heuristische Folie, deren Relevanz inzwischen durch empirische Forschungen (Baethge u. a. 2005; Schultheis/Schulz 2005; Dörre 2005) belegt ist. Im Grunde wird die Wirkung von Prekarisierungsprozessen jedoch erst sichtbar, wenn man die subjektive Verarbeitung von sozialer Unsicherheit in die Analyse einbezieht. Inzwischen liegen erste empirische Studien vor (Dörre u. a. 2006: 9 ff.), die diese Dimension der Prekarisierung ausleuchten. Die Untersuchungen belegen, dass Prekarisierungsprozesse keineswegs nur oder in erster Linie die Ränder der Arbeitsgesellschaft betreffen. Vielmehr lassen sich mindestens drei Kristallisationspunkte von Prekarität entdecken. Neben dem dauerhaften Ausschluss von Erwerbsarbeit sowie der Ausbreitung und Verfestigung unsicherer Lebens- und Beschäftigungsverhältnisse stellen die Abstiegsängste sozialer Gruppen, die sich eigentlich noch in „Normalbeschäftigung“ befinden, einen eigenständigen Ursachenkomplex des verbreiteten Unsicherheitsempfindens dar. Die Angst vor Statusverlust reicht bis tief in die Zone der Integration hinein; schon deshalb ist die Prekarisierung kein bloßes „Unterschichtenphänomen“.

Allerdings gilt auch, dass sich Prekarität mehr und mehr zu einer Lebenslage verfestigt, die sich nicht nur durch materiellen Mangel, Unsicherheit, ungünstige Arbeitsbedingungen und Anerkennungsdefizite, sondern vor allem durch schwindende Möglichkeiten zu einer längerfristigen Lebensplanung auszeichnet. Freilich gilt diese Feststellung nicht für jene Selbstmanager und Kreativarbeiter, die flexible Beschäftigung als Freiheitsgewinn erleben. Solche Gruppen – Freelancer in der IT-Industrie, Werbefachleute, Medienbeschäftigte oder andere Erwerbstätige aus den so genannten „Creative Industries“ – verfügen zumeist über finanzielle Ressourcen und Qualifikationen, die sie von der Sorge um die Subsistenz dauerhaft entlasten. Für die Masse der prekär Beschäftigten trifft das so nicht zu; für sie wird Flexibilisierung zur „Flexploitation“, zur Überausbeutung infolge einer Konzentration von Unsicherheit, gepaart mit materiellem Mangel (Bourdieu 1998).

In Abhängigkeit von Alter, Haushaltsform, Geschlecht, Qualifikation, Region und Nationalität wird Prekarität höchst unterschiedlich verarbeitet. Je jünger und qualifizierter die Beschäftigten sind, desto größer ist die Hoffung, den Sprung in eine Normbeschäftigung doch noch zu schaffen. Integration durch Teilhabe wird durch eine schwache, weil zumeist fiktive Integrationsform ersetzt. Der Traum des Leiharbeiters ist es, Stammarbeiter zu werden. Doch dieser Traum geht nur für ca. 12 bis maximal 18 % der Betroffenen in Erfüllung. Deshalb ist die Integrationskraft des Versprechens auf „Normalisierung“ begrenzt. Diejenigen, deren Hoffnungen auf einen Sprung in „normale Beschäftigung“ über einen längeren Zeitraum nicht in Erfüllung gehen, die der „Schwebelage“ Prekarität dauerhaft ausgesetzt sind, müssen sich früher oder später arrangieren. Ihre Energie schwindet, sie müssen ihre Ansprüche zurückschrauben und sich in einem Leben einrichten, das Planung nur von einem Tag auf den anderen zulässt.

Von derartigen Verstetigungsprozessen sind auch solche Gruppen betroffen (z.B. Frauen, Migranten), die schon immer zu erheblichen Teilen von Normbeschäftigung ausgeschlossen waren. Frauen z.B. sehen sich in traditionell weiblich dominierten Dienstleistungsbereichen wie dem Reinigungsgewerbe plötzlich mit männlicher Konkurrenz konfrontiert. Zudem läuft die Prekarisierung männlicher Beschäftigung in der Gruppe der „Zuverdienerinnen“ häufig auf eine Destabilisierung des gesamten Lebenszusammenhangs hinaus (Mayer-Ahuya 2003).

Nicht minder wichtig ist, dass von prekärer Beschäftigung ein disziplinierender Effekt ausgeht, der auch und gerade die vermeintlich gesicherten Beschäftigten erfasst. Anders als die Arbeitslosen sind die prekär Beschäftigten für die Angehörigen der Stammbelegschaften stets präsent. Leiharbeiter führen den Stammbeschäftigten vor Augen, dass man die gleiche Arbeit billiger und bei Inkaufnahme von Lebensbedingungen verrichten kann, die seitens der Stammbelegschaft kaum akzeptiert würden. Insofern sind die prekär Beschäftigten für die Festangestellten eine ständige Mahnung. Ihre bloße Anwesenheit diszipliniert, und das selbst in gewerkschaftlich gut organisierten Belegschaften. Durch Konfrontation mit unsicher Beschäftigten forciert die Prekarisierung somit auch innerhalb der Stammbelegschaften einen Trend zur Produktion „gefügiger“ Arbeitskräfte (Boltanski/Chiapello 2003: 262).

Politik der Entprekarisierung

Dieser Disziplinierungsmechanismus kann rechtspopulistische Tendenzen fördern (Dörre u. a. 2006 b); er kann aber auch zum Auslöser neuer Arbeiterbewegungen werden (Silver 2005). Insofern ist Prekarität tatsächlich „überall“ (Bourdieu 1998: 96ff.); sie wirkt jedoch nicht als Sachzwang, der fatalistisch zu akzeptieren wäre. Längst sind wirtschaftlich dysfunktionale Effekte der Verunsicherung nicht mehr zu übersehen. Wenn die Existenz unsicher geworden ist, „dominiert die Sorge um den Erhalt ihres Arbeitsplatzes, so widerwärtig er auch sein mag“ (Bourdieu 2000: 72). Die sozialen Voraussetzungen für Prozess- und Produktinnovationen schwinden. Zugleich sinkt die Loyalität der Beschäftigten gegenüber den Unternehmen, die Arbeitsmotivation leidet und Qualitätsmängel nehmen zu (Detje u. a. 2005).

Solche empirischen Befunde stehen in scharfem Kontrast zu marktradikalen Paradigmen. Letztere zielen auf ein Gemeinwesen, in welchem die Bürgerinnen und Bürger als „Unternehmer ihrer eigenen Arbeitskraft“ agieren, weshalb kollektive Sicherungssysteme weitgehend überflüssig werden sollen. Die Verfechter solcher Ideen übersehen freilich, dass die Aneignung eines in die Zukunft gerichteten unternehmerischen Denkens die „Sicherheit des Arbeitsplatzes“ und „ein Minimum an regelmäßigen Einkünften“ voraussetzt. Wo prekäre Beschäftigung die Ausarbeitung eines rationalen Lebensplans blockiert, können sich ökonomisch „rationale Verhaltensdispositionen“ nicht herausbilden (Bourdieu 2000: 17 ff., 109). Die Verfechter einer reinen Marktgesellschaft verlangen daher von ressourcenschwachen Prekariern Verhaltensdispositionen, die diese anzueignen gar nicht im Stande sind.

Kreativität, Innovationsbereitschaft und Flexibilität kommen letztlich nicht ohne kollektive Sicherungen aus. Diese Erkenntnis ist der Ausgangspunkt für eine Politik der Entprekarisierung (Brinkmann u. a. 2006: 85 ff.), zu der wirksame Mindestlöhne und eine Grundsicherung ebenso gehören, wie die Förderung der Selbstorganisation von Prekariern. Als Spezialisten für die Bekämpfung sozialer Unsicherheit wären die Gewerkschaften eigentlich berufen, sich an die Spitze einer Bewegung zu setzen, die der fortschreitenden Prekarisierung Grenzen setzt. Von einer solchen Rolle sind sie einstweilen noch weit entfernt. Zu lange haben sie sich auf die Interessenvertretung einigermaßen geschützter Stammbelegschaften konzentriert. Dies ist verständlich, weil sich dort das Gros der Mitglieder befindet, politisch klug ist eine solche Haltung indessen nicht.

Mittlerweile sieht sich selbst die deutsche IG Metall in ihren verbliebenen Hochburgen mit bedenklichen Entwicklungen konfrontiert. Im Vorzeigewerk BMW-Leipzig liegt der Leiharbeiteranteil bei 30 %, bei den Zulieferern z.T. über 50 %. Die IG Metall NRW konstatiert besorgt, dass allein in ihrem Organisationsbereich „jeder vierte Arbeitnehmer unter 30 Jahren in einem so genannten prekären Arbeitsverhältnis angestellt ist“. Und der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft, Berthold Huber, warnt davor, den Osten als „Exerzierfeld für eine Deregulierung des Normalarbeitsverhältnisses größten Ausmaßes“ zu machen (Spiegel-online, 19.11.2006).

In solchen Statements deutet sich ein Umdenken an der Spitze der Gewerkschaften an, das sich auch schon in Projekten für „gute Arbeit“ niederschlägt. Um im prekären Bereich eine erfolgreiche Interessenpolitik betreiben zu können, müssen jedoch entsprechende Politikangebote entwickelt und genügend Ressourcen bereitgestellt werden. Hier lässt sich vom Organizing-Modell (Voss/Sherman 2000) einiger US-Gewerkschaften lernen. Mit dem Rücken zur Wand haben diese Gewerkschaften gerade im prekären Bereich interessante Erfahrungen sammeln können. Ausschlaggebend für Erfolge waren drei Faktoren: aktivierende Impulse, die aus sozialen Bewegungen in die Gewerkschaft hineingetragen werden; ein Führungswechsel, der die politische Neuorientierung forcierte sowie nicht zuletzt die Unterstützung durch die Bundesorganisation (ebd. 325). Bis zu einer wirksamen Interessenpolitik für Prekarier mag es – nicht nur in Deutschland – noch ein weiter Weg sein, die Beispiele aus den USA zeigen jedoch: Lernprozesse sind möglich. Dann, wenn sie zu adäquaten organisationspolitischen Veränderungen führen, und nur dann könnte sich, wie der Spiegel mutmaßt, das „Arbeitsmarktelend“ auch als Chance für die „durch rapiden Mitgliederschwund gebeutelten Gewerkschaften erweisen“ (Spiegel-online, 19.11.2006).

Literatur

Baethge, M. u. a. (2005): Berichterstattung zur ökonomischen Entwicklung in Deutschland. 1. Bericht, Wiesbaden

Boltanski, L./Chiapello, È. (2003): Der neue Geist des Kapitalismus. Konstanz

Böhning, B. / Nahles, A. (2006): „Vorwort“. In: Böhning, B. / Dörre, K. / Nahles, A. (Hg.): Unterschichten? Prekariat? Klassen? Moderne Politik gegen soziale Ausgrenzung. Dortmund, S. 6-8

Bourdieu, P. (2000): Die zwei Gesichter der Arbeit. Konstanz

Bourdieu, P. (1998): Gegenfeuer. Wortmeldungen im Dien-ste des Widerstands gegen die neoliberale Invasion. Konstanz

Brinkmann, U. / Dörre, K. / Röbenack, S. (2006): Prekäre Arbeit. Ursachen, Ausmaß, soziale Folgen und politische Verarbeitungsformen unsicherer Beschäftigungsverhältnisse. Eine Expertise. MS. Jena

Castel, R. (2005): Die Stärkung des Sozialen. Leben im neuen Wohlfahrtsstaat. Hamburg

Castel, R. (2000): Die Metamorphosen der sozialen Frage. Eine Chronik der Lohnarbeit. Konstanz

Detje, R. / Pickshaus, K. / Urban, H.J. (Hg.) (2005): Arbeitspolitik kontrovers. Zwischen Abwehrkämpfen und Offensivstrategien. Hamburg

Dörre, K. / Kraemer, K. / Speidel, F. (2006): „The Increasing Precariousness of the Employment Society – Driving Force for a New Right Wing Populism?“ In: International Journal of Action Research. Volume 2, Issue 1, S. 98-128

Dörre, K. (2005): „Prekarisierung contra Flexicurity. Unsichere Beschäftigungsverhältnisse als arbeitspolitische Herausforderung“. In: Kronauer, M./Linne, G. (Hg.): a.a.O.: Berlin

IRES (2005): Precarisation de l’emploi et representation syndicale. Chronique Internationale de IHRES, Numero speciale 97. Novembre 2005

Kok, W. (2004): Die Herausforderung annehmen: Die Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung. Bericht der hochrangigen Sachverständigengruppe, 03.11.2004. Brüssel

Kommission für Zukunftsfragen der Freistaaten Bayern und Sachsen (1996): Erwerbstätigkeit und Arbeitslosigkeit in Deutschland. Teil I. Bonn

Kronauer, M./Linne, G. (Hg.) (2005): Flexicurity. Die Suche nach Sicherheit in der Flexibilität. Berlin

Mayer-Ahuya, N. (2003): Wieder dienen lernen? Vom westdeutschen „Normalarbeitsverhältnis“ zu prekärer Beschäftigung seit 1973. Berlin

Marx, K. (1973): Das Kapital. Erster Band. MEW 23. Berlin

Müller-Hilmer, R. (2006): Gesellschaft im Reformprozess. TNS Infratest, Juli 2006

Paugam, Serge (2000): Le salarié de la précarité. Paris

Schultheis, F./Schulz, K. (Hg.) (2005): Gesellschaft mit begrenzter Haftung. Zumutungen und Leiden im deutschen Alltag. Konstanz

Silver, J. S. (2002, dt. 2005): Forces of Labour. Arbeiterbewegung und Globalisierung seit 1870. Berlin

Spiegel-online, 19.11.2006: „Gewerkschaft. Kampagne für prekär Beschäftigte gestartet“

Voss, K./Sherman, R. (2000) „Breaking the Iron Law of Oligarchy: Union Revitalization in the American Labour Movement“. In: American Journal of Sociology, Volume 106, Number 2 / 2000, S. 303-349

Klaus Dörre ist Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Seine Arbeitsschwerpunkte sind Globalisierung, prekäre Beschäftigung, Arbeitsbeziehungen, Rechtspopulismus. Aktuelle Veröffentlichung: gem. m. Bernd Röttger (2006): Im Schatten der Globalisierung. Wiesbaden. VS Verlag (im Erscheinen). Eine Studie zu prekärer Beschäftigung erscheint 2007 im gleichen Verlag.




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