Archiv für Oktober 2009

Ein Lied für die Knastwärter in aller Welt

Schließer (Carcelero)

Dieses Gefängnis der Zerstörung,
das foltert und das tötet
und dir das Herz zerbricht.

Es läßt die Menschen verrückt werden,
es macht das Leben krank.
Zwischen Gittern und Wachtürmen
gibt`s keinen Platz für Liebe.

Es wird kein Ausweg gesucht,
nur damit ein paar Leute,
im Namen der Gerechtigkeit,
jeden Tag noch besser leben.

Die, die im Knast befehlen,
sind dreckig und gemein,
und wie kranke Hunde,
werden niemals um Entschuldigung bitten.

Schließer, Schließer
Bist kein anständiger Mensch,
dein Beruf ist das allerletzte
und dein Herz fühlt nichts.
Im Knast fühlst du dich wie ein König,
weil dich das Gesetz beschützt.
Dein ist Gehirn ist verdorben
Und dein Leben hast du schon verloren.

Es wird kein Ausweg gesucht,
nur damit ein paar Leute,
im Namen der Gerechtigkeit,
jeden Tag noch besser leben.

Die, die im Knast befehlen,
sind dreckig und gemein,
und wie kranke Hunde,
werden niemals um Entschuldigung bitten.

Gehorsam und Autorität
Und den Gefangenen zu schlagen,
sind Kennzeichen deiner Identität.
Und wie du es genießt…

Schließer, Schließer
Bist kein anständiger Mensch,
dein Beruf ist das allerletzte
und dein Herz fühlt nichts.
Im Knast fühlst du dich wie ein König,
weil dich das Gesetz beschützt.
Dein ist Gehirn ist verdorben
Und dein Leben hast du schon verloren.

Hartz IV-Sanktionen Wegbloggen.

Gegen verordnetes Elend.

wegbloggen
http://
sanktionenwegbloggen.wordpress.com/

Wer unser Gemeinwesen erhalten möchte, soll die Petition unterschreiben: Abschaffung der Sanktionen. Diese Zwangsmaßnahmen des sog. Hartz IV sind geeignet unser Sozialwesen zu zerstören. Menschen gelangen dadurch in Verzweiflung und Elend. Das ist der Hebel um Löhne zu drücken und Arbeitnehmer in Angst zu versetzten.

Viele von Euch haben sich schon mal mit dem Thema Hartz IV auseinander-gesetzt, einige machen das sogar regelmäßig. Mit das Perfideste an dieser unsozialen Sozialgesetzgebung sind die sogenannten Sanktionen nach §31 SGB II.

Diese „Disziplinar-maßnahmen“ erlauben den JobCentern, den Leistungsempfängern (warum nicht gleich: „Almosen-empfänger“?) bei vermeintlichen oder tatsächlichen Verstössen gegen die Auflagen und Forderungen „des Amtes“ die sogenannte „Leistung“ zu kürzen – im Extremfall (der leider beileibe kein Einzelfall ist – in 2008 trat er allein bei den unter 25-Jährigen rund 97.000 Mal ein) um 100%.

Allein 2008 waren 789.000 Bürger von Sanktionsmaßnahmen im Rahmen von „Hartz IV“ betroffen, sprich: es wurde ihnen die sogenannte „Leistung“ gekürzt. Diese Leistung entspricht aber eh schon nur dem Existenzminimum – alles, was darunter liegt, liefert die Betroffenen Hunger und Existenznot aus.

Dies bedeutet nichts anderes, als daß hilfebedürftigen Bürgern die am Existenzminimum(!) orientierte Leistung für drei Monate um 10, 30 oder eben gar um 100% gekürzt wird! Wenn schon die Leistung, der sogenannte „Regelsatz“, gleichbedeutend mit dem staatlich festgelegten Existenzminimum ist – wo ist man dann, wenn man die Leistung gekürzt oder gar völlig gestrichen bekommt? Eben. Unterhalb des Existenzminimums, sprich: zum Verhungern verurteilt, wenn nicht Freunde, Verwandte, Volks- und Volxküchen und die nicht ganz unproblematischen Tafeln einspringen. Bei der hundertprozentigen Leistungskürzung gehen darüber hinaus auch die weiteren Leistungen, wie Beiträge zur Kranken- und Rentenversicherung, sowie die Kosten der Unterkunft verloren; man steht also in diesem Falle ohne Krankenversicherung und Obdach da, wenn sich keine andere „Finanzierungsmöglichkeit“ findet. Soweit die (menschenunwürdige) Lage.

Genug!

Nun regt sich vermehrt Widerstand gegen diese Sanktio-nierungspraxis, es haben sich Einzelpersonen und auch Initiativen gefunden, die für eine Aussetzung oder Abschaffung der Sanktionen plädieren. Aktuell liegt beim Bundestag eine Online-Petition zur Abschaffung des Sanktionsregelwerkes auf, die noch bis zum 28.10.2009 mitgezeichnet werden kann. Der Hauptpetent, Ralph Boes, stellt darin fest, daß der § 31 SGB II „die Menschenwürde“ und „die Freiheit zur Entfaltung der Persönlichkeit“ verletzte und dass „Abzüge vom absoluten Lebensminimum“ nur durch Hungern kompensiert werden könne. Bei 100% nützt auch das nichts mehr. Leider hat diese Petition seit 20.8.2009 erst etwa 3.200 Mitzeichner gefunden – eine Schande ohnegleichen, wenn man bedenkt, daß es 2008 allein rund 789.000 direkt Betroffene gab!

Das Gewissen der Blogger

Was können nun die Blogger dazu beitragen, um diese Petition zu unterstützen und der menschenverachtenden Sanktionspraxis Einhalt zu gebieten? Ein paar von uns haben sich für diesen Zweck zusammengeschlossen, um gebündelt auf die gesamte Problematik aufmerksam zu machen und unsere Kolleginnen und Kollegen aufzurufen, sich an unsere Seite zu stellen, damit wir besser gehört werden. Wir bitten unsere Freunde aus der Blogosphäre, sich mit einem der kleinen Banner oder auch einem thematisierenden Artikel daran zu beteiligen, gerade auch die Menschen in ihrem real life-Umfeld anzusprechen, und sich vor allem als Unterstützer auf der Aktionsliste eintragen zu lassen.

Praktische Möglichkeiten

Unsere Aktion läuft bis zum Zeichnungsschluß – es bleiben uns also über drei Wochen, unsere Kontakte und Freundschaften zu nutzen, Blogs aus der virtuellen Nachbarschaft darauf anzusprechen und eine Menge Menschen ein wenig nachdenklich zu stimmen. Wenn sich letzte Woche gezeigt hat, daß die Piraten über 1.000 Blogger für ihren Wahlkampf mobilisieren konnten, und wir – als Nicht-Partei, ohne Geld, fast ohne Leute – aus dem Stand heraus über 100 Blogger unterschiedlichster Ausrichtung zur Unterstützung Der Linken finden konnten, dann wird klar, welches Potential im Netz steckt. Leute – wir haben über drei Wochen diesmal! *g*

Nicht unerwähnt bleiben darf, daß es seit August auch das Bündnis für ein Sanktionsmoratorium gibt, welches sehr prominente Unterstützer hat und für eine Aussetzung der Sanktionen eintritt, und daß inzwischen auch eine Petition Der Linken (allerdings keine Online-Petition, sondern „gute alte Straße“) ihren Weg in das Parlament sucht. Bei letzterer Petition ist die Zeichnungsfrist deutlich länger, was ihre Chancen erhöhen sollte. Zeichnen kann man aber bei allen drei Aktionen.

Schlußwort

Liebe Freunde, Kollegen und Unbekannte – nehmt Euch bitte dieses Themas an und unterstützt die Versuche, eine klare Fehlent-wicklung unserer Gesellschaft wieder zu korrigieren. Falls Ihr es nicht aus Empathie und Solidarität machen könnt – macht es aus „Eigennutz“, denn auch Euch kann es morgen schon treffen!

Frank Benedikt [Autor], Margitta Lamers, Frank Kopperschläger

Demo: „Her mit dem Autonomen Zentrum“

Sa., 17.10., Köln, Roncalliplatz, 12.00h
Die FreundInnen von pyranha aus Köln machen diese Demo mit Anschlussprogramm. Pyranha hat in den letzten 9 Monaten durch vielfältige und stets gut besuchte Aktionen gezeigt, dass es in Köln einen enormen Bedarf an einem selbstverwalteten Zentrum für Politik, Kunst und Kultur gibt. Neben Umsonstflohmärkten und Kunstausstellungen, Straßentheater und -kino, Poetry Slam und Untergrundlesung, Tanzdemo und Finanztanz wurde in einer Wochenendbesetzung ein erstes (temporäres) AZ geschaffen und von einigen hundert BesucherInnen mit Begeisterung genutzt. Jetzt soll – gemeinsam mit allen Gruppen und Einzelpersonen, die ein Autonomes Zentrum nutzen und gestalten wollen – ein deutliches politisches Signal gesetzt werden, und zwar mit einer Demo vom Dom nach Kalk.

Weitere Infos:




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